Beschreibung
Mit dieser Loseblatt-Rechtssammlung bestehend aus drei Bänden erläutern die Autoren – Experten des Gewerbe- und Gaststättenrechts – ausführlich die Vorschriften der Gewerbeordnung und des Bundes-Gaststättengesetzes die im Zuständigkeitsbereich der Kommunen liegen, sowie die Bayerische Gaststättenverordnung, die Bayerische Biergartenverordnung, das Bayerische Feiertagsgesetz und weitere zentrale, einschlägige Vorschriften. Die Erläuterungen zeichnen sich durch ihren besonderen Praxisbezug aus. Viele Beispiele, rechtssichere Muster und rechtlich abgesicherte Formulierungen, erleichtern die tägliche Arbeit der Nutzer dieser Sammlung.
Weiter enthalten sind alle bedeutsamen Vollzugs- und Durchführungsvorschriften zum Gewerbe- und Gaststättenrecht als auch zu allen anderen relevanten Rechtsgebieten, wie zu Ladenschluss, Sonn- und Feiertagen, Schwarzarbeit, Glücksspiel, Ordnungswidrigkeiten, etc., die bei der Gewerbeausübung zu beachten sind.
Alle relevanten Themen des Gewerbe- und Gaststättenrechts werden regelmäßig zeitnah anhand der Rechtsprechung oder ministerieller Erlässe aufbereitet und erläutert, so dass der aktuelle Rechtsstand gewährleistet ist. Die Loseblattssammlung bietet somit umfangreiches Wissen für alle, aber speziell für Beschäftigte in den Kommunen, die sich mit den gewerberechtlichen Vorschriften befassen müssen.
Als besonderen Service enthält das Werk eine alphabetische Schnellübersicht über die wichtigsten erlaubnispflichtigen gewerblichen Tätigkeiten, zulassungsfreie, zulassungspflichtige und handwerksähnliche Handwerke. Die Zusammenstellung wird ebenfalls regelmäßig aktualisiert und den Beziehern des Werkes zusätzlich in Buchform kostenlos zur Verfügung gestellt.
Nachdem die Zuständigkeit für den Vollzug des Titels IV der Gewerbeordnung (Messen, Ausstellungen, Märkte) auf die Gemeinden übergegangen ist, sind die Erläuterungen zu den §§ 64, 65, 68, 69 und 69a Gewerbeordnung präzisiert. Diese werden durch Musterbescheide (im Word-Format) für die einzelnen Veranstaltungsarten ergänzt. Ferner enthält das Werk hierzu eine gesonderte Zusammenfassung der gesetzlichen Regelungen die Gemeinden beachten müssen, wenn sie selbst eine Marktveranstaltung durchführen.
Ergänzt wird die Rechtssammlung durch Gesetze deren Regelungen einen unmittelbaren Bezug zu Vorschriften der Gewerbeordnung und dem Gaststättengesetz haben.
Herausgeber:
Gerhard Hickel, Verwaltungsdirektor a. D., ehemals im Referat für Arbeit und Wirtschaft der Landeshauptstadt München,
Fritz Wiedmann, Verwaltungsrat a.D., zuletzt Gaststättenbehörde, Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München,
Günther Hetzel, Verwaltungsdirektor a.D., ehem. Leiter der Gewerbebehörde des Kreisverwaltungsreferates der Landeshauptstadt München.
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